Rechtsprechung
| OLG Bamberg, 07.08.2001 - 3 W 60/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
UWG § 7 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2
Jubiläumsverkauf als Sonderveranstaltung; Wiederholungsgefahr bei Wettbewerbsverstößen - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- LG Bamberg, 27.04.2001 - 1 HKO 20/01
- OLG Bamberg, 07.08.2001 - 3 W 60/01
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (4)
- BGH, 20.05.1999 - I ZR 66/97
Wir dürfen nicht feiern
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2001 - 3 W 60/01
Der bereits begangene Wettbewerbsverstoß begründet eine tatsächliche Vermutung für das Vorliegen der Wiederholungsgefahr, und zwar nicht nur - wie das Landgericht meint - für die Aktion der Antragsgegnerin aus Anlass ihres 10-jährigen Firmenjubiläums, sondern auch für alle im Kern gleichartigen Verletzungshandlungen (…vgl. Baumbach/Hefermehl, Wettbewerbsrecht, 22. Aufl., Einl. UWG Rdn. 267), d.h. für die gleichartige Ankündigung und Durchführung von Verkaufsveranstaltungen aus Anlass künftiger Firmengeburtstage (vgl. BGH, WRP 1999, 1163 bis 1166 = GRUR 1999, 1116 bis 1119). - BGH, 10.07.1997 - I ZR 62/95
Der M.-Markt packt aus - Regelmäßiger Geschäftsbetrieb; Wiederholungsgefahr
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2001 - 3 W 60/01
Zwar darf ein Unternehmer auch außerhalb des 25-Jahres-Rhythmus (§ 7 Abs. 3 Nr. 2 UWG ) zu Werbezwecken auf ein Firmenjubiläum hinweisen und dies mit einer Werbung für die angebotenen Waren und die üblichen Sonderangebote verbinden (vgl. BGH, GRUR 1998, 1046, 1047; BGH, GRUR 1998, 483, 485; BGH, GRUR 1997, 476, 477). - BGH, 14.11.1996 - I ZR 164/94
Geburtstagswerbung II - Sonderveranstaltung/Sonderangebote
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2001 - 3 W 60/01
Zwar darf ein Unternehmer auch außerhalb des 25-Jahres-Rhythmus (§ 7 Abs. 3 Nr. 2 UWG ) zu Werbezwecken auf ein Firmenjubiläum hinweisen und dies mit einer Werbung für die angebotenen Waren und die üblichen Sonderangebote verbinden (vgl. BGH, GRUR 1998, 1046, 1047; BGH, GRUR 1998, 483, 485; BGH, GRUR 1997, 476, 477). - BGH, 25.06.1998 - I ZR 75/96
Geburtstagswerbung III - Sonderveranstaltung/Sonderangebote
Auszug aus OLG Bamberg, 07.08.2001 - 3 W 60/01
Zwar darf ein Unternehmer auch außerhalb des 25-Jahres-Rhythmus (§ 7 Abs. 3 Nr. 2 UWG ) zu Werbezwecken auf ein Firmenjubiläum hinweisen und dies mit einer Werbung für die angebotenen Waren und die üblichen Sonderangebote verbinden (vgl. BGH, GRUR 1998, 1046, 1047; BGH, GRUR 1998, 483, 485; BGH, GRUR 1997, 476, 477).